[Version française Ce qui compte]

Liebe Alle miteinander

Ich würde gerne auf zwei aufgeworfene Fragen eingehen, bevor ich etwas anderes anspreche.

1. Ja, ich besuche auch blogs, vor allem den Auswandererblog, von dem ich ja die Anregung und Ermutigung für den meinigen erhielt. Das Angebot, mich jetzt aber mit anderen blogs partnerschaftlich zu verlinken, muss ich mir noch gut überlegen. Ich muss immer auch auf die Rechtsgleichheit achten. Danke für den Tipp.

2. Hausärzte oder Amtsärzte für den Test älterer Autofahrer? Sandra Laufer zweifelt, ob es Hausärzte übers Herz bringen, ihren Patienten die Fahrtüchtigkeit abzusprechen. Beide Modelle haben Vor- und Nachteile. Der Hausarzt kennt seine Patienten und ihren Gesundheitszustand sehr gut, kommt aber vielleicht in einen Interessenkonflikt. Ein Vertrauensarzt ist unabhängig, muss seinen Befund dafür aber auf eine Momentaufnahme abstützen. Und in einem solchen Moment bleiben oft Leiden, die nur der Hausarzt kennt, verborgen. Dem Rat des vertrauten Hausarztes folgen viele Menschen gerne, weil sie Vertrauen zu ihm haben. Er bringt es auch übers Herz, ihnen die Wahrheit zu sagen. Es gibt sehr viel traurigere Wahrheiten, die ein Arzt seinen Patienten beibringen muss…

Im Moment machen etwa in der Hälfte der Kantone die Hausärzte die Kontrollen. Um sie, aber auch die Vertrauensärzte, besser zu unterstützen, wollen wir ihnen die Möglichkeit geben, bei Zweifeln ihre Patienten an eine unabhängige Untersuchungsstelle zu überweisen. Wenn nötig, soll es eine umfassende verkehrsmedizinische Untersuchung bei einem spezialisierten Institut mit einer Kontrollfahrt geben. Und auch jüngere Lenker sollten regelmässig einen Sehtest absolvieren und eine Erklärung über ihren Gesundheitszustand einreichen müssen.

3. Mich beschäftigt natürlich auch die Lage der SP in Zürich. Immerhin: Viele Wähler sorgen sich um die Umwelt und wählten Kandidaten und Kandidatinnen, die sich für eine gesunde und lebenswerte Umwelt einsetzen. Unterm Strich gehen diese Kräfte gestärkt aus den Zürcher Wahlen hervor. Als Sozialdemokrat, der in der Regierung ist und sich seit vielen Jahren für eine gesunde Umwelt und den haushälterischen Umgang mit Energie einsetzt und dabei von seiner Partei immer unterstützt worden ist, tut mir der SP-Verlust aber auch weh. Die SP hat sich schon immer für eine nachhaltige Umweltpolitik eingesetzt: Ohne ihren Einsatz hätten wir heute keine CO2-Abgabe, keine Verkehrsverlagerung, kein Geld für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den Agglomerationen oder für die Förderung der erneuerbaren Energien, keine Referendumsmöglichkeit gegen den Bau von Kernkraftwerken und keine Etappen bei der Strommarktöffnung. Für die parlamentarische Arbeit am Energiegesetz muss ich der SP wirklich ein Kränzchen winden. Erneuerbare Energien werden ganz massiv gefördert und es war nicht leicht, das im Parlament zu erreichen. Das ging nicht ohne Kompromisse mit den Grünen, mit der CVP und auch mit liberalen Freisinnigen. Auch in der Atomenergie hat die SP ja eine klare Meinung: Sie ist vehement dagegen. Ich hingegen bin in einer anderen Situation, ich vertrete den Bundesrat und muss in diesem auch Kompromisse suchen. Aber diese unterschiedlichen Rollen verstehen ja die meisten Leute sehr gut.

Ich hoffe sehr, es werden bei den Wahlen im Herbst nicht nur gerade die Bekenntnisse und Ankündigungen zählen, sondern auch die Fähigkeit, Verantwortung zu übernehmen, die Schwierigkeiten der Tagespolitik nicht zu scheuen und das Versprochene auch tatsächlich mit anderen umzusetzen.

Bis bald

Moritz Leuenberger