[Version française: Election au Conseil fédéral]

Bundesratsersatzwahl
Bild: KEYSTONE/Peter Klaunzer

Während ich diesen Beitrag schreibe, ist die Ersatzwahl für den zurücktretenden Pascal Couchepin in vollem Gang. Nichts geht in der Bundesverwaltung. Alle sitzen vor den Bildschirmen und verfolgen die Wahl, kein Telefon klingelt, keine Sitzungen finden statt. In der Wandelhalle treten sich Journalisten und Sicherheitsbeamte gegenseitig auf die Füsse. Das Bundeshaus ist von Übertragungswagen und Satellitenschüsseln umstellt. Die Medien berichten seit Tagen über den „Wahlkrimi“, obwohl, man eigentlich das Resultat schon lange vorausgesehen hatte.
Ausländische Medien fragten sich, wieso in der Schweiz der Ersatz eines einzigen „Ministers“ das ganze Land derart in Atem halten könne. In einer Kolumne in der Sonntagspresse stand, die Wahlen in der Schweiz seien ohne jede Bedeutung, da sich ohnehin nichts ändere. Die Wahlen in Deutschland hingegen seien wichtig; sie würden etwas bewirken.

Dazu zwei Bemerkungen, eine begriffliche und eine inhaltliche:

1. Ein Bundesrat ist kein Minister, kein Diener oder Gehilfe des Premierministers oder Ministerpräsidenten, der ihm Weisungen erteilen oder ihn gar ersetzen könnte. Der schweizerische Bundesrat ist ein Präsidialkollegium, das gemeinsam die Geschicke des Landes leitet und die Regierungsverantwortung trägt. Deshalb steht jedes Mitglied des Bundesrates nicht nur seinem Departement vor, sondern ist immer auch - als Teil des Kollegiums - Regierungsoberhaupt.
2. Das ist auch die Bedeutung einer Bundesratswahl: die Konkordanz und die Konstanz. Das ist der grosse Unterschied zu Wahlen in unseren Nachbarländern, wo beinahe alle vier Jahre die gesamte Regierungen und damit die halbe Verwaltung ausgewechselt werden muss, weil die Mehrheit ändert. Indem wir auch die blosse Ersatzwahl eines einzigen Bundesratsmitgliedes in einem aufwändigen Ritual zelebrieren und das ganze Land daran Anteil nimmt, unterstreichen wir die staatspolitische Bedeutung dieser Wahl. Sie besteht in der Konkordanz und der kollegialen Regierungsform. Nur wenn sich die massgeblichen politischen Kräfte, die Kulturen und die Geschlechter in der Landesregierung ausgewogen vertreten fühlen, sind sie bereit, die Entscheide von Bundesrat und Parlament mitzutragen und umzusetzen. Einmal getroffene Entscheide werden durch Neuwahlen nicht auf den Kopf gestellt. Um diese Stabilität und Kontinuität werden wir oft beneidet. Sie sind wesentlich mitverantwortlich für den soeben vom World Economic Forum (WEF) eruierten Spitzenplatz der Schweiz punkto wirtschaftlicher Attraktivität. Jede Veränderung der Regierungszusammensetzung ist also an der Frage zu messen, ob sie das Zusammenspiel der Kräfte verbessert oder gefährdet. Gerade darum wird diese Ersatzwahl als ein Ritual der direkten Demokratie gefeiert. Nicht weil der Wahlausgang überraschend sein könnte, sondern weil dieses nicht ganz so spektakuläre Ritual unser Bewusstsein für unser politisches System schärft.

Kaum ist dieser Beitrag fertig, ist der neue Bundesrat bekannt. Seine Reaktion auf die Wahl ist ebenfalls typisch für eine schweizerische Bundesratswahl und unterscheidet sich vom Siegesgebrüll mit triumphierenden Gesten in anderen Ländern: Didier Burkhalter hat die Wahl ruhig und mit Würde angenommen. Deutlich ist ihm die Bedeutung der übernommenen Verantwortung anzusehen. Es freut mich, dass ihm die Konkordanz besonders am Herzen liegt, und ich heisse ihn willkommen in unserem Kollegium.

Bis bald
Moritz Leuenberger