[Version française: Le barrage des Trois Gorges au Yangtsé]


Dank Ostern konnte ich in China vor dem offiziellen Teil noch einige Tage mit einem privaten Programm verbringen (Peking, Pyangjao, Xien An etc). Wer in China unausgetretene Pfade gehen will, dem kann ich die Reiseagentur hiddenchina wärmstens empfehlen. Zwei Schweizer, die vor Jahren nach China zogen, um sich in diese Kultur hinein zu leben, schneidern Ihnen Programme zu, die Ihre individuellen Wünsche berücksichtigen. Doch das ist nur so ein privater Geheimtipp.

Der offizielle Teil meiner Chinareise bestand in der Teilnahme am Yangtze-Forum, in einer Unterzeichung eines Abkommens (Zusammenarbeit in den Bereichen nachhaltiges Wassermanagement und Gefahrenprävention) und in einer Besichtigung des Staudamms der drei Schluchten.

Die politische Diskussion um Nutzen und Gefahren dieses Megaprojektes zeigt die Zielkonflikte der Nachhaltigkeit geradezu lehrbuchhaft auf:
Einerseits schützt der Damm Millionen von Menschen vor Hochwassern, die vorher immer wieder Tausende von Toten forderten und ganze Städte verwüsteten. Andererseits mussten 1,3 Millionen Menschen umgesiedelt werden. Etwa die Hälfte der 360'000 Menschen der ländlichen Bevölkerung können auch künftig in der Landwirtschaft tätig sein; für die übrigen müssen neue Arbeitsplätze im Industriebereich geschaffen werden.
Der Damm erlaubt die Produktion erneuerbarer Energie: Die jährliche Energieproduktion beträgt rund 84,7 TWh, also das Doppelte aller Wasserkraftwerke in der Schweiz. Klimapolitisch gesehen ist der Damm also sicher ein Beitrag an die CO2-Reduktion. Er schliesst zudem die Region Chongqing mit ihren 30 Millionen Einwohnern der Schifffahrt an, die im Gegensatz zum Lastwagenverkehr umweltfreundlicher ist.
Einerseits erlaubt der Damm die regelmässige Bewässerung von Reisfeldern und anderem Agrarland, andererseits hat er auch Land definitiv überflutet.

Der Damm ist gebaut, doch die Interessenkonflikte bestehen weiterhin, und in allen Folgeentscheidungen sind sie wieder zu diskutieren, und es sind stets die drei Säulen der Nachhaltigkeit zu beachten (Wirtschaft, Umwelt und Sozialverträglichkeit).

Doch verlieren wir bei diesen einzelnen Abwägungen nicht aus den Augen, dass wir unter Nachhaltigkeit nicht einfach nur Widersprüche zwischen gesellschaftlichen Zielen diskutieren wollen, sondern dass wir ein absolutes Ziel verfolgen, nämlich unsere ökologischen Lebensgrundlagen dauerhaft zu erhalten.

Bis bald
Moritz Leuenberger

PS: Ab sofort können Sie sich auch unter twitter.com/uvek informieren lassen, wenn ein neuer Blog erschienen ist. Auf der Microblogging-Plattform Twitter wird mein Departement zudem auf Pressemitteilungen und andere aktuelle Informationen aus dem Generalsekretariat hinweisen.

[Version française: Pâques]



Ich verknüpfte Ostern je nach Lebensphase oder Beruf mit ebenso verschiedenen Begriffen:
- Als Kind dachte ich spontan an Ostereier und Osterhasen,
- als Jugendlicher an die Ostermärsche für den Frieden,
- während meiner Begeisterung für die italianità träumte ich von einer Osteria,
- seit ich Verkehrsminister bin, graut mir vor dem Osterstau
- und immer, ich gebe es zu, dachte ich auch an Osterferien.
Doch die Bedeutung von Ostern, wie sie mir mein Vater mit Geschichten und Erzählungen nahe brachte, verblieb eben doch als eine Grundüberzeugung, an der ich mich auch heute noch orientiere. Ostern war die hoffnungsvolle Auferstehung nach der Trauerstimmung am Karfreitag. Ostern bedeutet Hoffnung, die wir nach jedem Tief, nach jedem Schicksalsschlag schöpfen dürfen, den Ausblick, dass es, auch wenn wir noch so überzeugt sind, dass es keinen Ausweg mehr gebe, wissen sollen: Es kommt wieder Licht.

Diese Hoffnung wollen wir jetzt den Opfern des Erdebebens in Italien vermitteln. Sie, die sie vor dem Nichts stehen, sie, die sie alles in wenigen Sekunden verloren, ihre Angehörigen, ihre Häuser, ihre Zuversicht.

Dass die Erde jederzeit beben kann, verdrängten sie ebenso, wie viele das hier in der Schweiz ebenfalls tun. Als ich letzten Mittwoch den Beschluss des Bundesrates für eine Erdbebenvorsorge bekannt gab, war das natürlich Anlass für Spott. Praktisch im selben Moment, als die Erde in Italien bebte, spöttelten am Sonntag abend Giacobbo / Müller im TV über meinen Antrag. Heute prangern Journalisten missachtete Bauvorschriften und überhörte Erdbebenwarnungen an und Schweizer Zeitungen fragen, ob wir denn auch wirklich genügend gerüstet seien gegen Erdbeben.

Ich werfe niemandem etwas vor. Das ist ganz natürlich. Aufwendungen für Sicherheit werden belacht und bekämpft, weil sie etwas kosten. Nach einem Unfall oder einer Katastrophe ist das ganz anders, dann haben die Behörden und Politiker versagt.

Sicherheit heisst wörtlich ohne Sorge (sine cura). Damit wir aber ohne Sorge leben können, müssen wir zunächst vorsorgen: Hochwasserschutz, Erdbebenvorsorge, Sicherheitsvorschriften für Seilbahnen und Flugzeuge. Wenn wider Erwarten etwas geschehen sollte, müssen wir eine Antwort auf die Frage wissen: „Was habt ihr getan, um die Schäden zu vermeiden?“ Solche Antworten im Allgemeinen geben zu können, bedeutet die politische Ver-Antwortung.

Wir können vieles, aber wir können nicht alles. Trotz Erdbebenvorsorge kann es Erdbeben mit Tod und Zerstörung geben. Trotz Klimapolitik kann es Steinschlag und Überschwemmung geben. Dann gilt es, wie jetzt gegenüber den Opfern in Italien, Solidarität und Hilfe zu leisten Und ihnen zu sagen: Es gibt immer Hoffnung, das Leben kann wieder gut werden.
Ich wünsche besinnliche Ostern.

Bis bald
Moritz Leuenberger