[Version française: Fini les histoires d'indiens]


Bild: karlmayusa.com

Der letzte Beitrag verzeichnete einen Besucherandrang wie die Winnetoufilme mit Pierre Brice und Lex Barker, die ich in meiner Kindheit alle gesehen habe. Selbst Medien reagierten. „Sonntag“ übernahm den Beitrag gleich als Gastkolumne. Die Weltwoche befasste sich beinahe staatsmännisch mit dem Thema und ist über den Nazivergleich von Nationalrat Müller empört, erwähnt aber mit keinem Wort ihre eigene Entgleisung, mich als „Gestapo“ zu betiteln. Der „unbekannte Spassvogel“, dessen Fotomontagen von uns Bundesräten in Indianermontur ich nutzte, meldete sich bei mir mit neuen, herrlichen Bildern. Ich müsste sie eigentlich veröffentlichen und ich sollte, wie mir vielfach geraten wird, ohnehin das Thema fortsetzen.

Wäre da nicht auch der Kommentar von Garry Ladouceur mit link auf seine eigene homepage.

Selber indianischer Abstammung aus Nordamerika, erinnert er an den Genozid an seinem Volk und wundert sich, wie unbekümmert wir hier unsere Clichévorstellungen von Indianern pflegen. Da fühle ich mich gleich etwas durch meinen eigenen Text vorgeführt: Je weiter Worte verbreitet werden, desto stärker wirken sie, desto grösser müsste die Verantwortung, desto zurückhaltender sollten Unbekümmertheit, Spass oder gar Ironie sein.

Aber zur Erklärung an Garry: Wir lernten als Jugendliche Indianer nur aus der romantischen Optik eines Karl May kennen oder eines James Cooper, der, wie ich erst später entdecken sollte, aus der verblendeten Kriegsoptik der damals noch nicht vereinigten Staaten von Amerika die Indianer entweder verteufelte oder idealisierte, je nachdem, ob sie für die Engländer oder die Franzosen nützlich waren. Karl May galt bei unseren Eltern und Lehrern als Scharlatan und wir lasen ihn nur heimlich. Coopers Lederstrumpf hingegen galt als gute Literatur. Zufällig warf ich in späteren Jahren wieder einen Blick in diesen Lederstrumpf und musste einen Rassismus und eine mordlüsterne Verachtung gegenüber Indianern feststellen, wie ich es als Kind gar nicht realisiert hatte. Dennoch konnte diese Art von Hetzliteratur uns Kinder offensichtlich nicht wirklich beeinflussen, so wie eine Oper trotz ihrer oft blutrünstigen Geschichten ja auch nicht zu Mord und Totschlag anstiftet. Die historische und kulturelle Bedeutung der Indianer und ihr Schicksal sind mittlerweile aber sehr wohl in unser politisches Bewusstsein gedrungen. So habe ich in der Rede vor den SP Delegierten letzten Samstag die Rede von Häuptling Seattle als Beispiel einer Rede für Nachhaltigkeit erwähnt und ich empfehle deren Lektüre sehr gerne. Dass ich mich dann noch angesichts der vielen jugendlichen Genossen zu einem kleinen Seitenhieblein in guter alter Kinderindianerspielmanier hinreissen liess, und dass ich damit meine eigenen weisen Ratschläge des letzten Blogbeitrages für einen kurzen Augenblick in den Märzennebel blies, möge mir verziehen sein - und all jenen auch, denen es gefallen hat - wir wurden ja schliesslich auch provoziert. Kinderlektüre hat manchmal eben doch eine langfristige Wirkung und obsiegt über spätere rationale Erkenntnisse, aber nur für ganz kurze Zeit. Deshalb gilt ab jetzt:
Fertig Indianerlis!

Bis bald

Moritz Leuenberger

[Version française: Inflation verbale]


Ich erinnere mich, wie vor einigen Jahren ein Journalist ein Interview mit einer eigentlichen Beschimpfungstirade begann: Amtsmüdigkeit warf er mir vor, zum Rücktritt forderte er mich auf etc. Wahrscheinlich erwartete er, ich würde das Interview sofort abbrechen, was ihm eine süffige Story beschert hätte. Doch er hat dermassen übertrieben, dass ich unwillkürlich und schallend lachen musste. Ähnlich erging es mir bei Lektüre der vorletzten Weltwoche. Der Text unter meinem Foto lautete: „Medien-Gestapo: Bundesrat Leuenberger“. Ich musste lachen. Allerdings wurde ich dann auf diesen Text häufig angesprochen. Viele fanden, das sei gar nicht zum lachen und liege absolut nicht drin. In Deutschland hätte ein solcher Vergleich ernsthafte politische Folgen, weil er indirekt auch eine Verharmlosung des Naziregimes bedeute. Reaktionen auf Nazivergleiche sind tatsächlich sehr heftig und das ist auch begreiflich. Das konnten wir jetzt wieder beobachten. Ein Nationalrat empörte mit seinem Nazivergleich von Peer Steinbrück die deutsche Öffentlichkeit. Steinbrücks vorheriger Indianervergleich war dagegen geradezu harmlos im Verhältnis zu Münteferings Aussage, früher hätte man gegen ein Land wie die Schweiz noch Krieg geführt.

Im Gerangel um mediale Aufmerksamkeit hat eine Inflation der Unflätigkeiten eingesetzt, welche die Kunst politischer Polemik entwertet hat. Gröbste Anschuldigungen erweisen sich als Übertreibungen und wirken nur noch lachhaft. Die verletzte Ehre, für die vor hundert Jahren noch zum Duell aufgefordert wurde, wird kaum noch geltend gemacht.

Doch trotz allseits dickerer Haut gibt es Empfindsamkeiten. Plötzlich entdecken wir in einer Übertreibung wieder den eigentlichen Wortsinn und fühlen uns in der Ehre verletzt. So wollten sich Slumbewohner in Bombay mit dem Titel des Filmes „Slumdogmillionaire“ nicht abfinden; man beschimpfe sie als Hunde, finden sie. Vom Indianervergleich fühlen sich jetzt auch Indianer betroffen. „Wir Havasupai hinterziehen keine Steuern und helfen auch niemandem, das zu tun.“ Der Vergleich sei ein Schlag mitten ins Gesicht der Ureinwohner Arizonas. Und jetzt sind natürlich wir unsererseits wieder beleidigt, denn nicht alle Schweizer sind ja Steuerhinterzieher. Am Vergleich des deutschen Finanzministers stört uns weniger der Vergleich von uns mit Indianern, sondern der von der EU als der Kavallerie.

Es ist eben nicht dasselbe, ob ein Spruch am Stammtisch dahingepoltert wird oder ob er via internationale Medien in die ganze Welt posaunt wird. Worte wirken. Je grösser der Zuhörerkreis desto grösser die Wirkung und damit die Verantwortung. Etwas diplomatische Umsicht und Verantwortung in der Wortwahl dürfte man deshalb von Spitzenpolitikern erwarten. Eigentlich sollte es OECD-Richtlinien für zivilisierten Umgang und verantwortungsvolle Wortwahl geben. Für die schwarze Liste wüsste ich Kandidaten aus unserem Nachbarland, aber auch aus der Schweiz.

Jener Journalist übrigens, der mich damals mit seinen Provokationen zum lachen brachte, gehört nicht darauf. Er hat die Stelle gewechselt und arbeitet jetzt beim Bund und ist ganz sanft und lieb und nett.

Bis bald
Moritz Leuenberger

[Version française: L’effritement du secret bancaire]




Bild: wikipedia

Nun hat der Bundesrat also entschieden, dass die Schweiz den internationalen Standard bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung erfüllen will. Ich bin froh um diesen Entscheid. Mit ihm wird die Schweiz solidarisch zu allen Rechtsstaaten, die auf die Steuereinnahmen ihrer Bürger angewiesen sind. Das Bankgeheimnis dient eben nicht dazu, sich um die Steuerpflicht zu drücken. Das ist all denen gegenüber ungerecht, die ihre Einnahmen und ihr Vermögen ehrlich deklarieren und versteuern, und es schadet auch dem Staat, der diese Einnahmen braucht. Gerade als Infrastrukturminister bin ich darauf angewiesen, genügend Mittel für Bahn und Strasse zu haben, um die Grundversorgung dieses Landes sicherzustellen. Das gilt auch für Schule und Bildung.

So erfreulich der heutige Entscheid ist – er hinterlässt dennoch einen bitteren Nachgeschmack. Die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung bei der Gewährung der Amtshilfe stösst international seit jeher auf Kritik, und wir wissen seit Langem, dass diese Unterscheidung auf die Länge nicht aufrechtzuerhalten war. Die SP forderte die Aufhebung schon in den siebziger Jahren, ich war selber Mitglied des Komitees der Bankeninitiative, welche dieses Ziel 1984 über eine Volksabstimmung zu erreichen versuchte.

Die Banken haben diese Initiative damals mit massiven Finanzmitteln und teils fadenscheinigen Argumenten bekämpft. Und als die EU bei den Verhandlungen über die Bilateralen II mehr Kooperation der Schweiz im Kampf gegen Steuerhinterziehung verlangte, gaben die Grossbanken die Devise heraus „Das Bankgeheimnis ist nicht verhandelbar“, obwohl sie hinter verschlossenen Türen zugaben, dass diese Position auf die Länge nicht haltbar war.

Nun war es ausgerechnet das Gebaren der UBS, welches zur neuen Schweizer Position führte, und zwar weil sie in den USA systematisch Steuerbetrüger anwarb. Die Geschäftspraktiken einer Grossbank haben unser ganzes Land in Bedrängnis gebracht. Dass wir also nicht aus Solidarität agierten, sondern auf unverantwortliche Geschäftspraktiken reagieren mussten, kann mich nicht mit Freude erfüllen. Ich hätte es mir anders gewünscht, als diesen unerfreulichen Umweg gehen zu müssen.

Die Finanzkrise zeigt, wie nötig es ist, dass die Politik das Primat übernimmt und die Spielregeln definiert. Das entbindet die Wirtschaft keineswegs davon, sich ihrer politischen Bedeutung bewusst zu sein und diese Verantwortung wahrzunehmen. In diesem Sinn hat heute der Bundesrat eine wichtige und richtige Weichenstellung vorgenommen.

Bis bald
Moritz Leuenberger

[Version française: Hommage à Mike van Audenhove]


Donnerstag las ich Zeitung anders: Schnell klaubte ich den Züri-Tipp aus dem Tagi und suchte sofort den Comic. Ich genoss die Zeichnungen von Mike langsam und ausführlich, gab mir Mühe, nicht auf das Ende zu schielen, um die Pointe so lange als möglich hinauszuschieben. Wie oft habe ich dann die Seite herausgerissen, sie anderen gezeigt und die Freude mit ihnen geteilt. Wie oft habe ich den Witz adoptiert und weitererzählt:

• Zwei Leute, die intensiv am Handy quatschen, und sich später, als sie sich gegenüberstehen, nichts mehr zu sagen wissen.
• Der Afrikaner, der auf dem Bahnperron die Welt nicht mehr versteht, weil sich alle über eine Zugsverspätung von drei Minuten grün und blau ärgern.
• Wie oft habe ich mich auch selber erkannt, noch letzte Woche in jener Frau, die krampfhaft nach einem entfallenen Namen sucht, der bei ihr dann viel später plötzlich wie ein Komet einschlägt.
• 
  

Derart liebevoll liess ich mich gerne karikieren. Mike hat uns als eine Zürcher Familie gezeigt, die sich jede Woche wieder erkannte und sich gegenseitig immer wieder lieb gewann, wie Mike uns alle gerne hatte.

Donnerstag lese ich die Zeitung künftig anders: Wehmütig werde ich Mike und seine Comics vermissen.


Moritz Leuenberger

[Version française: Regard sur le passé et sur l’avenir du secret bancaire]




Vor mehr als dreissig Jahren wollte die SP die Macht der Banken beschränken. Sie versuchte das mit der Bankeninitiative, welche drei Schwerpunkte enthielt: die Relativierung des Bankgeheimnisses, die Entflechtung zwischen Banken und der übrigen Wirtschaft sowie stärkerem Schutz von Sparern. Die vierte Forderung, welche damals zur Diskussion stand, nahm der SP-Parteitag nicht in die Initiative, denn das wäre nach Ansicht vieler Genossen zu weit gegangen und kam ihnen als allzu kühn, ja geradezu staatssozialistisch vor: Eine Arbeitsgruppe schlug nämlich Eingriffsbefugnisse des Bundes in die Organisation der Grossbanken vor. Die Initiative sah also dann nur die Einschränkung des Bankgeheimnisses, die Unterstützung ausländischer Verfahren bei Steuerhinterziehung vor und forderte die Offenlegung bei Industriebeteiligungen von Banken. Hintergrund dieser letzten Forderung war, dass man vermeiden wollte, dass die gesamte schweizerische Wirtschaft von den Grossbanken abhängig war. Gerade in Krisenzeiten, so wurde argumentiert, könnte das verheerende Folgen für die ganze Schweiz, auch für die Steuerzahler haben: Alle seien wir dann nämlich den Grossbanken ausgeliefert.

Ausgelöst wurde diese Initiative durch den so genannten „Chiasso-Skandal“.Am 24. April 1977 wurden der Direktor und der Vizedirektor der Filiale der Schweizerischen Kreditanstalt (SKA, heute Credit Suisse) in Chiasso wegen ungetreuer Geschäftsführung verhaftet. Fünfzehn Jahre lang hatten sie Fluchtgelder aus Italien mit einer SKA-Garantie in Liechtenstein angelegt. Der Zerfall der Lire hatte aber immer grössere Stützungsmassnahmen verlangt, bis ein schwarzes Loch von 1,3 Milliarden Franken sichtbar wurde. Doch als der Abstimmungskampf 1984 begann, war die Stimmung bereits wieder abgeflaut und wir standen bereits wieder in heftigem Gegenwind. Die mit massiven Finanzmitteln bekämpfte Initiative wurde mit 73 Prozent Nein-Stimmen verworfen. Ich kann mich erinnern, dass an öffentlichen Versammlungen vor allem die Relativierung des Bankgeheimnisses Ängste auslöste. Manch einer hatte ein paar Tausend Franken auf einem Sparbüchlein angelegt, aber nicht deklariert. In den Versammlungen wurde das nie direkt so gesagt, sondern ich hörte dann immer etwa Folgendes: „Ich habe einen Bekannten, der hat eine Verwandte und die weiss von jemandem, der hat beim Tod des Vaters Bargeld gefunden und vergessen es zu deklarieren.“ Während des Abstimmungskampfes gelangten wir Vertreter der Initiative zur Erkenntnis, dass sie angenommen worden wäre, hätte sie nicht auch diesen Teil des Bankgeheimnisses umfasst.

Eine Meinungsumfrage nach der Abstimmung zeigte denn auch: Trotz des klaren Nein-Resultates stand eine Mehrheit der Stimmberechtigten den Anliegen der Initiative positiv gegenüber. Aber die Angst vor drohenden Arbeitsplatzverlusten und dem allmächtigen Steuervogt war stärker.

Doch indirekt verwirklichten Masslosigkeiten manche Anliegen der Initiative nachträglich dennoch: Nach einigen Finanzskandalen um Staatschefs wie Mobutu (Zaire) und Abacha (Nigeria), nach den Banken-Engagements im Apartheid-Regime Südafrika, nach dem Skandal um die nachrichtenlosen - vorwiegend jüdischen - Konten aus dem Zweiten Weltkrieg und nach einigem Druck der USA sowie der EU hat die Schweiz ihre Massnahmen gegen Geldwäscherei und Kapitalflucht verschärft. So sind denn also bereits einige Anliegen der Bankeninitiative in autonomem Nachvollzug erfüllt worden.

Bestehen blieb der Unterschied zwischen dem Steuerbetrug und der nur als geringes Vergehen geahndeten Steuerhinterziehung mit den entsprechenden Konsequenzen bei der Amts- und Rechtshilfe.

Und wie geht es weiter? Wo ist die Leadership des Bundesrates? Der Kritiken sind ja manche.

Zunächst: die schwierige Situation, in welcher der Finanzplatz steht, ist durch das masslose und zumindest illegitime Verhalten von Exponenten der UBS entstanden, nicht durch politische Behörden. Gewiss hätte der Bundesrat anders und zu einem anderen Zeitpunkt handeln können. Nicht jede Kritik ist unberechtigt, manche ist sogar nötig. Zudem ist es ja auch klar, dass im Bundesrat verschiedene Meinungen geäussert und vertreten wurden. Das ist bei jedem Geschäft so. Wieso sollte es ausgerechnet in diesem anders sein. Der Bundesrat ist dabei, die Optionen zu prüfen und eine Strategie festzulegen. Dennoch kann er nicht alle Erwägungen öffentlich abhandeln. Und erst recht wäre es falsch, der Versuchung zu erliegen, die eigene Haltung, die im Gremium vertreten wurde, nun öffentlich auszubreiten. So würde die Haltung der Regierung und damit der Schweiz erneut geschwächt. Ich kann mich gut an die bilateralen Verhandlungen mit der EU über das Landverkehrsabkommenerinnern. Je offener die Position der Schweiz - etwa zur Höhe der LSVA - bei uns diskutiert wurde, desto schwieriger, ja unmöglich waren die Verhandlungen zu führen, weil der Verhandlungspartner nicht nur den offiziellen Schweizer Standpunkt, sondern auch schon alle abweichende Meinungen dazu von Parteien oder von Interessenverbänden kannte. Wie ungleich mühsamer wird es da, wenn gar noch die abweichenden Meinungen einzelner Mitglieder des Bundesrates bekannt sind.

Bis bald

Moritz Leuenberger