Version française: Une histoire de Noël et voeu pour le nouvel an




Heiligabend, 24. Dezember, Einkaufen in der Migros. Seit Jahren benutze ich ein Plastikkörbchen. Ich kann mich mit ihm schneller durch die vielen Leute bewegen, es genügt zudem für unseren Bedarf vollauf und sein begrenztes Volumen bremst übermässigen Kaufrausch. Nun habe ich aber die erweiterte Familie zu Besuch und es stehen mehrere Feiertage bevor, so dass ich ausnahmsweise nach einem Einkaufswägelchen spähe, erfolglos allerdings, was ich auf die grosse Nachfrage zurückführe. Von einer Kasse her wird endlich ein leeres Wägelchen gesteuert und ich frage den mir unbekannten Mann, der sich einen Weg durch das Gewühl bahnt: „Darf ich Ihr Wägelchen gleich erben?“ und strecke, seine freudige Zusage auf mein Angebot als selbstverständlich vorwegnehmend, meine Hand nach dem Einkaufsgefährt aus. Doch ich merke, dass der Mann etwas irritiert ist, sich erst nach einigem Zögern überwindet und schliesslich sagt: „Also gut, der Bund braucht ja schliesslich Geld.“ Das verstehe ich wiederum nicht ganz und antworte: „Ich verkaufe diesen Wagen ja nicht, ich gebe ihn dann auch weiter.“ Wir wünschen uns gegenseitig frohe Weihnachten, ich kaufe für all die Festtage ein und halte nach dem Bezahlen an der Kasse meinerseits Ausschau auf einen Wägelierben, doch niemand interessiert sich. Ich verstaue also den rollenden Einkaufskorb, kette ihn an die parkierte Wägelireihe und, oh Wunder, ein Fränkler spickt mir aus dem Handgriff entgegen! Es fällt mir wie Schuppen von den Augen: Da steckt ja ein Pfand drin, um dessen Rückgabe ich den freundlichen Herrn gebracht habe!

Es ist nur ein kleiner Trost, dass ich vor lauter Scham den Fränkler, etwas aufgerundet, wie ich betonen will, bei der nächsten Heilsarmeekollekte weitergebe, denn der freundliche Unbekannte muss glauben, ich zocke wie ein Landvogt kraft meines politischen Ranges das darbende Volk ab und erschleiche mir auf diese Weise erkleckliche Boni (würde ich das täglich einmal tun, ergäbe es ja immerhin mehr als 300 Franken). Ich kann nur hoffen, er lese diesen Blog oder erfahre auf irgendeine Weise von ihm und meiner Unwissenheit, mit der ich mich allerdings kaum verteidigen kann, „error in iure nocet“, Rechtsirrtum schadet, wie schon die römische Jurisprudenz lehrt. Ich kann also nur auf Vergebung hoffen, zu der sich der pfandgeprellte Unbekannte angesichts des Festes der Liebe durchringen möge. Selbstverständlich erstatte ich ihm den Pfandbeitrag nebst moralischen Zinsen im kommenden neuen Jahr gerne zurück.

Das soll allerdings nicht mein einziger Vorsatz zum neuen Jahr sein.

Ich bin zunächst froh, dass die SVP wieder im Bundesrat vertreten ist. Seit jeher bin ich der Überzeugung, dass die grossen politischen Kräfte in der Regierung mitarbeiten müssen, auch wenn das zu Spannungen zwischen den Regierungsmitgliedern und ihrer politischen Basis führen kann. Das kommt in jeder Partei vor und gehört zu unserer direkten Demokratie. Diese lässt die systematische Opposition einer in die parlamentarische Arbeit eingebundenen Partei nicht zu. Dass die SVP es nur gerade ein Jahr erfolglos versuchen konnte, beweist das. Das neu gewählte Mitglied wird eine neue Rolle übernehmen und das sollte eigentlich auch gelingen. Die Rolle und ihre Verantwortung prägen ja immer auch den Menschen und seine Arbeit. Sehr eindrücklich legt das Jean Anouilh im Theaterstück „Beckett oder die Ehre Gottes“ dar: Der König glaubt, durch die Wahl seines Freundes zum Erzbischof von Canterbury seine Macht ausweiten zu können, doch Freund Beckett wächst in seine neue Verantwortung und stellt sich schliesslich gegen die weltliche Macht des Königs und verteidigt die Ehre Gottes. Das führt zur dramatischen Entzweiung der einstigen Freunde. Dass wir durch die Rolle, die wir in der Gesellschaft übernehmen, geprägt werden, ist allerdings nur die halbe Wahrheit. Würde nur gerade die Rolle uns prägen, gäbe es ja gar keine politische Veränderung. Deswegen versucht natürlich jeder Politiker, auch die Rolle, die er übernimmt, zu verändern. Das wird der neue Bundespräsident ebenso tun wie das neue Mitglied des Bundesrates.

Auf jeden Fall gehört zu unseren Rollen, die Solidarität in unserem Land in diesen unsicheren Zeiten zu stärken. Dazu braucht es auch politische Stabilität, ein unbestrittener Vorteil unseres Regierungssystems. Sie besteht einerseits in der Einbindung aller politisch relevanten Kräfte in der Regierung und andererseits darin, dass nicht, wie in vielen anderen Ländern, die Regierungen in immer schnellerer Abfolge gewechselt und damit auch geschwächt werden. Eine ständige Rotation kann daher keine Antwort sein auf die sehr grossen Herausforderungen, die uns in der Restzeit dieser Legislatur bevorstehen. Gerade jetzt ist es besonders wichtig, dass das Kollegium gegenüber der Klima- und der Finanzkrise gemeinsame Antworten der Nachhaltigkeit erarbeitet und sie auch gemeinsam vertritt.

Wir werden im kommenden Jahr alle sehr gefordert sein und ich wünsche in diesem Sinne allen ein gutes neues Jahr.

Bis bald
Moritz Leuenberger

[Version française: Conférence kafkaïenne sur le climat]

Bild: BAFU

Etwas gewöhnungsbedürftig sind Konferenzen der UNO schon und sie muten zuweilen beinahe etwas kafkaesk an. So auch letzte Woche in Polen. Zehntausend Delegierte tummeln sich im überheizten Messegelände von Poznan. UNO Generalsekretär Ban Ki moon setzt sich in einem flammenden und berührenden Votum ein. Al Gore spricht. Ich vergleiche in meiner Rede die Finanzkrise mit der Klimakrise. Minister treffen sich zu bilateralen Gesprächen. Umweltorganisationen rufen den Klimawandel und sich selbst mit medienwirksamer Symbolik in Erinnerung. Delegierte von Wirtschaftsbehörden treffen sich in reservierten Salons, jene der Umweltverbände sitzen mit ihren Laptops im Halbkreis am Boden, blicken in ihre Laptops wie eine Selbsterfahrungsgruppe in ein Lagerfeuer. Ein Jugendlicher von Greenpeace möchte unbedingt, dass ich einen Grittibänz an einen Weihnachtsbaum hefte und meine Wünsche zum Klima in ein Video bekenne „als aktiver Beitrag zum Klimaschutz“.

In hunderten von länderübergreifenden Gruppen und Untergruppen verhandeln Diplomaten, Wissenschafter und andere Mitglieder der Delegationen darüber wie Inkompatibilitäten in den Mechanismen und Berechnungsweisen der jeweiligen Länder überwunden werden können. Bodyguards bahnen ihren Ministern Schneisen durch das dichte Gewühl von Menschen. Wie Eisenbahnzüge schlängeln sich Delegationspulks zu ihren Sitzungszimmern. Am letzten Tag dauern die Verhandlungen weit über Mitternacht und die Delegierten finden zu einem Text morgens um 03.00. Sie sind erleichtert und glauben alle, wichtige Schritte weiter gekommen zu sein. Doch die Bewertung der Konferenz wird überall gleich wahrgenommen: „Keine greifbaren Resultate!“

Dass das Empfinden der Akteure und dasjenige der medialen Beobachter auseinander klafft, ist natürlich. Ich weiss manchmal selber nicht recht, auf welche Seite ich mich schlagen soll, auf die skeptische oder die optimistische. Ich muss mir selber immer wieder in Erinnerung rufen, dass für eine Klimakonvention eine Konsenslösung angestrebt wird.

Wenn wir bedenken, welch lange Zeit wir allein in der Schweiz in Anspruch nehmen, um eine Lösung zu finden, die in einer Volksabstimmung mehrheitsfähig ist, wenn ich also an unsere Vernehmlassungsverfahren, an unsere Differenzbereinigungsverfahren zwischen National- und Ständerat denke, daran etwa, dass die Einführung einer CO2 Abgabe eine über zwanzig jährige Auseinandersetzung als Vorgeschichte aufweist, muss ich mir sagen: Wie ungleich viel aufwändiger ist es, weltweit zwischen Interessen der Industrieländer, Schwellenländer, Entwicklungsländer, zwischen völlig verschiedenen Kulturen und Sprachen einen globalen Konsens zu finden. Das braucht ungemein viel Zeit, bis wir schon nur sichergestellt haben, dass auch alle vom Gleichen reden.

Es wäre naiv zu erwarten, es könnten die Ziele und die Umsetzungswege einer Klimapolitik rasch und einfach gefunden werden. Wir empfinden das Unverständnis von Politikern anderer Staaten über die Langsamkeit unserer direkten Demokratie ja auch als ignorant und überheblich. Wenn es der UNO Klimakonferenz tatsächlich gelingt, in Kopenhagen eine verbindliche Regelung für die Postkyotoperiode zu finden, ist das eine gewaltige Leistung, allerdings eine dringend notwendige Leistung. Um diese Dringlichkeit medial über den ganzen Erdball in Erinnerung zu rufen, fand Poznan auch statt. Die Arbeiten für Kopenhagen sind weiterhin in vollem Gang und wir arbeiten alle an der weltweiten Hoffnung auf einen Abschluss in Kopenhagen.

Bis bald
Moritz Leuenberger

[Version française: Dans la foulée du débat sur les chauffards]

Bild: Flikr

Meine öffentlich geäusserten Gedanken zu den Rasern konfrontieren mich mit einem ganz anderen Phänomen. Ich erlebe plastisch, wie mediale Straffung und Zuspitzung den ursprünglichen Inhalt allmählich verändern kann und wie ein zunächst differenzierter und eigenständiger Gedankengang einen Drall erhält, so dass er zunächst im mainstream der öffentlichen Meinungen mitschwimmt und schliesslich in den Strudel der Mehrheitsmeinung gezogen wird.

Es begann mit den drei vorherigen Beiträgen im Blog. Sie wurden von insgesamt gegen zweihundert Kommentaren diskutiert und in verschiedenen Medien aufgenommen. Die SonntagsZeitung fragte mich schliesslich nach einem grundsätzlicheren Interview. Das Gespräch mit den beiden Journalisten verlief für mich anregend; ich schätze es, in einem Interview nicht nur ein Frage- und Antwortspiel abzuspulen, sondern zu diskutieren und dabei angeregt zu werden.

• Nach einem solchen, etwas längeren Gespräch ist es allerdings nichts als natürlich, wenn die schriftliche Fassung gerafft werden muss und vieles vom Gesagten nicht mehr erscheinen kann. Dennoch bin ich mit dem veröffentlichten Text des Interviews zufrieden, denn ich vermochte meine Skepsis gegenüber härteren Strafen darzulegen und auf das weite Spektrum der in via sicura geplanten Massnahmen Gewicht zu legen. Deshalb verweise ich an dieser Stelle ganz gerne auf das Interview: „Die Justiz zeigt merkwürdige Beisshemmungen“.
• Sehr viel zugespitzter erschien allerdings der Anriss auf der Titelseite. Da war nur von Justizkritik und höheren Strafen, die ich fordere, die Rede. Auch das scheint mir aber hinnehmbar, denn schliesslich konnte ja jedermann einige Seiten weiter hinten das Interview ausführlich lesen.
• Mit diesem hatte dann aber der Aushang der Zeitung gar nichts mehr zu tun, denn auf diesem prangte an allen Verkaufsstellen in der Schweiz die Ankündigung, welche ich nun wirklich nicht gemacht habe, nämlich: „LEUENBERGER: TODESRASER SOFORT INS GEFÄNGNIS!“
• Darauf meldete sich die Schweizer Tagesschau und wollte ein Interview zu meiner Forderung nach höheren Strafen und zu der Justizkritik. Ich handelte die Bedingung aus, dass auch meine grundsätzlichen Gedanken zum Zuge kämen. Obwohl das garantiert wurde, wurden die Aufnahmen dann doch wieder sehr justizkritiklastig zurechtgeschnitten, so dass
• am nächsten Tag in den Zeitung zu lesen war, ich unterstütze die Initiative von roadcross (was ich nie gesagt habe) und ich hätte die Verwahrung von Rasern gefordert.
• Das wiederum hat nun zur Folge, dass ich Zustimmung von jenen Kreisen bekomme, denen ich im ursprünglichen Interview just erklärt habe, dass höhere Strafen zwar für den moralischen Stellenwert eines Verbrechens ihre Berechtigung hätten, aber für die ursächliche Verhinderung von Verbrechen nur bedingt taugen würden.
• 
  So wurden meine Aussagen durch stete Zuspitzungen und Interpretationen in den mainstream der gängigen Forderung nach härteren Strafen abgedrängt und die Kritik lässt natürlich auch nicht auf sich warten: Ich kann einer Überschrift im Landboten gar nicht böse sein, der mir mit dem Titel „Ich bin auch ein Christoph Blocher“ Populismus vorwirft.
  

Ich konnte beobachten, wie alle Mitbeteiligten selber von der Notwendigkeit höherer Strafen überzeugt waren und ihre eigene Meinung wohlwollend durch meine Meinung untermauern wollten. Ich schildere dies auch deshalb alles ohne jeden Vorwurf (ausser vielleicht den einen an mich selber, dass ich dem Zeitungsinterview nicht noch ein elektronisches hätte folgen lassen sollen, denn das musste notwendigerweise zu einer Verkürzung führen). Ich will an dieser beispielhaften Erfahrung nur darlegen, wie sich eine ursprüngliche Botschaft durch viele Spindoctors und subjektive Interpretationen zu einer neuen verformen kann und dass auch ich in meinem Amt nicht davon verschont bleibe. Ich hoffe deshalb doch sehr, dass dieser Beitrag nicht seinerseits einen Drall verpasst erhält und am Schluss als Medienschelte kommentiert wird.

Bis bald
Moritz Leuenberger

[Version française: Les films incitent-ils à conduire dangereusement?]

Bild: Flikr

Zunächst: „Schauen“ ist tatsächlich besser als sehen. Stimmt. Ich liess mich durch den Partyspruch verleiten. Auf Schweizerdeutsch heisst es ja „luege, lose etc“. Das wird dem Anliegen gerechter. Dann: Ja, es stört mich ja auch, dass die Kinder konditioniert werden müssen und auf gar keinen Fall darf es so weit kommen, dass selber schuld ist, wer keinen Leuchtgurt trägt oder vielleicht als Fussgänger ungeschickt verhält. Dennoch, die Verkehrserziehung dient auch der Vermeidung von Opfern und darf nicht gescheut werden. Wem nützt es, Vortritt gehabt zu haben und dennoch im Spital gelandet zu sein? Die Hauptbemühungen müssen sich daher der Erziehung der Autofahrer widmen und das geschieht nicht nur in der unmittelbaren Fahrausbildung, sondern auch indirekt durch die allgemeine Haltung zu Potenz auf der Strasse, zur Geschwindigkeit, wie sie in Werbung und Filmen zum Ausdruck kommt. Daher nochmals zum vorletzten Beitrag und seinen Kommentaren:
Wie kann ich anerkennende Worte zu Marc Forsters James Bond finden, wo doch die dort gezeigten Autoverfolgungsjagden Vorbild für manchen Raser sein dürften. Das fragten sich einige Kommentatoren, Ueli Schäfer zum Beispiel.

Die Frage ist berechtigt und ich habe selber auch schon in dieselbe politische Kerbe gehauen. 1974, als auf das Trottoir vor dem Kino Apollo in Zürich das Filmauto von James Bond als Reklame aufgestellt wurde, fragte ich als Gemeinderat, worin der Stadtrat das öffentliche Interesse an Verfolgungsjagden sehe: „Hat sich der Stadtrat dabei etwas gedacht und , falls ja, was?“ Ja, da war ich halt noch jung und frech und der kleine Vorstoss fand unter dem Titel „Gemeinderat gegen James Bond“ in der ganzen Schweiz Beachtung und führte zu vielen Kommentaren.

Doch im Gegensatz zu den früheren Bondfilmen animieren die Autoszenen in Marc Forster Film nicht zum Rasen. Sie zeigen sehr brutal sinnlose Gewalt und Zerstörung, es ist kaum ersichtlich, wer in welchem Auto sitzt und wer wen verfolgen würde. Nur beklemmendes Getöse schockiert den Zuschauer. Ob die Kritiker den neuen Bond loben oder kritisieren, alle schreiben sie von der Sinnlosigkeit und Absurdität dieser Autoszenen. Ich weiss, die Grenze zwischen Abscheu und Verherrlichung ist oft sehr schmal. Wie mancher Kriegsfilm wollte die Sinnlosigkeit des Krieges zeigen und weckte stattdessen gerade das Gegenteil, nämlich heroische Gefühle der Bewunderung. Oder wenn ich an den Werbefilm von Audi denke, der bis vor kurzem noch im Schweizer Fernsehen ausgestrahlt wurde: Da liefern sich zwei Audifahrer in der Stadt ein Rennen, wo sie sich gegenseitig mit quietschenden Reifen und überdrehten Motoren überholen, um am Schluss festzustellen, der Sieger habe weniger Benzin verbraucht als der andere. Dieser Werbefilm animiert sicher trotz seines grünen Alibischlusses sehr viel mehr dazu, rasant zu fahren als Forsters Film dies tun würde. Und auch die wöchentlichen Lobpreisungen für starke und schnelle Autos in der Motorshow in SF 2 tun das, selbst wenn in den Filmbeiträgen korrekt gefahren wird. Letztlich zählt wohl gar nicht die Absicht des Regisseurs, sondern der Effekt seines Filmes beim Zuschauer. Da hat Marc Forster gewiss viele Kritiker verunsichert, weil sein ganzer Film keinen klaren Aufbau zeigt, sondern mit schnell geschnittener Hektik bewusst verwirrt und nur wenige Botschaften platziert, zum Beispiel wie sich die südamerikanische Landbevölkerung nicht gegen eine korrupte Globalisierung zur Wehr setzen kann und um ihre Grundrechte gebracht wird.

Deswegen kann ich den Vergleich der NZZ zwischen Forsters „Quantum of Solace“ und Scotts „Body of Lies“ überhaupt nicht teilen. Unter dem Titel „Der bessere Bond“ spricht die Filmkritikerin der kaleidoskopischen Collage Forsters die Logik ab und findet diese im angeblich politisch aussagekräftigen „Body of Lies“. Sie übersieht zunächst, dass Forster diese Logik eben gar nicht wollte – und sie überschätzt Scotts Inszenierung masslos. Leider folgte ich dem Rat der NZZ, besah mir „Body of Lies“ und wurde arg enttäuscht. Da wird die Kriegskulisse des nahen Ostens für ein Heldenepos benutzt, ohne dass dieser Krieg irgendwie hinterfragt würde. Da wird amerikanische Kriegstechnologie grenzenlos hochgejubelt, als fehlerfrei funktionierend bewundert, dass man schon fast von einem Propagandafilm sprechen muss. Nichts von der kritischen Aufarbeitung wie gegenüber dem Vietnamkrieg, welche der amerikanische Film ja auch leistete.
Dafür war die Berichterstattung und die Kommentierung der NZZ zur Verbandsbeschwerde vor und nach der Abstimmung einwandfrei; dort ging es allerdings auch um handfeste Fakten und nicht um eine subjektive Wertung, wie bei der Beurteilung eines Filmes. Ich bin um die Harmonie zwischen NZZ, Bundesrat und den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger froh, welche alle den Einsatz zugunsten der Umwelt anerkennen und offensichtlich auch schätzen.

Und ich versuche mal, ob ich zusammen mit dem EJPD einige Massnahmen gegen Raser in Via sicura beschleunigen kann, zum Beispiel lebenslanger Ausweisentzug, Alkoholverbot für Neulenker oder Konfiskation des Fahrzeuges.

Bis bald
Moritz Leuenberger