[Version française Huttwil et Hilton]


Sorry, ich war abwesend, nach Holland in Wien, wo ich bei der der meist eher konservativen ÖVP über die Bedeutung von politischen Parteien sprach, und dann in Genf, wo ich vor der meist eher fortschrittlichen Sozialistischen Internationale über den Zusammenhang von Krieg und Klimapolitik spreche (alles je auf Internet zu finden). Zwischen all diesen Auftritten in gleissendem Scheinwerferlicht internationaler Medien war ich in Huttwil. Dass dort die Unwetter mehrere Tote verursachten, hat mich sehr mitgenommen, und ich wollte den Menschen in dieser Gegend, insbesondere den Familienangehörigen meine Anteilnahme zeigen. Es gab kaum Medien. Ich habe meinem Stab sogar ausdrücklich gesagt, ich möchte nicht, dass man nur wegen mir solche anvisiert. Manchmal laufe ich in meinem Beruf nämlich etwas die Gefahr, der These zu erliegen, es fände nur statt, worüber die Medien berichten. Das stimmt nicht. Es ist oft zufällig, wo die Medien sind und von wo sie berichten. Es gibt viel Elend, Hunger, ja Kriege, von denen wissen wir trotz Überflutung mit Informationen aus aller Welt nichts. Dafür beschäftigt sich alle Welt intensiv mit Knut oder Paris Hilton. Umso wichtiger ist es, dass wir auch dorthin gehen, wo keine Medien sind und anderen Menschen als Mensch in die Augen blicken. Ich versuchte das in Huttwil zum Ausdruck zu bringen.

Meine Ansprache lautete:

„Merkwürdig, wie unterschiedlich öffentliche Reaktion auf ein Unglück ausfallen. Vor zwei Jahren wurden Teile der Innerschweiz, v.a. Nidwalden überschwemmt. Im Fernsehen sahen wir Filme aus der Vogelschau, gedreht aus Helikoptern. Alle waren entsetzt über das Ausmass der Schäden. Betroffene äusserten sich darüber, wie sie alles erlebt haben, über die zerstörten Garagen und Wohnungen, über vernichtete Erinnerungen. Samuel Schmid, der damalige Bundespräsident, besuchte die Gegend zwei Mal, ich als Umweltminister ebenfalls. Dennoch gab es ausführliche Kritik in den Medien und im Parlament, wir seien zu spät gekommen, wir hätten nicht alle Schadensorte besucht. Eine Zeitung empörte sich, ich hätte einen unpassenden Regenmantel angezogen. Ja, die Schäden waren gross, die Bilder spektakulär.

Das ist die Optik der Kamera. Je näher die Kamera, je mehr Kameras zu Stelle, desto grösser die Betroffenheit des Landes. Das ist in der ganzen Welt so. Es gibt viele Katastrophen, über die halten wir uns nicht auf, weil wir sie nicht kennen, weil keine Medien dort sind.

Und das ist auch in unserem Land so.

Das Unglück, das wir heute betrauern, erfuhr ich aus dem Teletext. Ich war wie gelähmt, als ich las, dass hier Menschen starben. Aber es informierte mich kein Katastrophendienst, kein Medium drängte auf Anteilnahme. Und die Behörden Ihrer Gemeinde haben in grosser Bescheidenheit nicht die Anwesenheit eines Bundesrates verlangt oder gar darauf gedrängt, heute hierher zu kommen.

Ich bin trotzdem gekommen. Und ich habe die Medien nicht darüber informiert. Denn ich bin hier eigentlich gar nicht so sehr als Bundesrat, sondern einfach, weil mich dieses Unglück beschäftigt, weil es mich bewegt hat, dass hier Menschen gestorben sind. Der Oberaargau ist die Gegend meiner Heimat. Ich habe während der Schulzeit meine Ferien hier bei Bauern verbracht und meine Heimatgemeinde Rohrbach hat mich gefeiert, als es mir gut ging und ich Bundesrat wurde. Und so möchte ich, wenn hier Trauer herrscht, wenn es nicht gut geht, hier sein. Ich möchte, dass das ein Zeichen der Solidarität ist, der Solidarität von Mensch zu Mensch. Denn wir sind alle mitten im Leben vom Tod umgeben.

Ich möchte auch, dass es ein symbolisches Zeichen des Bundesrates ist. Unser Land denkt an Sie, die Sie Ihre Lieben verloren haben, mitten aus dem Leben gerissen. Im Namen aller Menschen in unserem Lande möchte ich Euch versichern: Wir denken an Euch. Wir sind bei Euch. Mitten in diesen Gedanken an den Tod, sollen Sie vom Leben umgeben sein.“

Bis bald

Moritz Leuenberger

Das letzte Mal schrieb ich von den verschiedenen Kulturen der Zeremonien, mit denen Tunnel, Brücken oder Strassen eröffnet werden. Das hat sich mir letztes Wochenende wieder eindrücklich bestätigt. Schon innerhalb der Schweiz sind die Rituale recht unterschiedlich, noch ausgeprägter fällt das in verschiedenen Ländern auf.

Am letzten Freitag Lötschberg-Basistunnel: Ein eigentliches Volksfest, wenigstens im Wallis, etwas chaotisch zuweilen, aber es waren ja immerhin 1200 Personen eingeladen. Unter den Gästen Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Dörfer, welche an der Linie liegen, Politikerinnen und Politiker, Feuerwehrkommandanten und darunter im ganzen Menschenstau auch die ausländischen Verkehrsminister, für einmal auch sie ohne Bodyguards. So kam unsere direkte Demokratie sinnbildlich zum Ausdruck und das war auch gut so, denn schliesslich hat die direkte Demokratie den Tunnel geschaffen.

Darf ich noch festhalten: Für die Mineure und die bei der Tunnelausrüstung beschäftigten Arbeiter gab es zwei spezielle Feste. Dies, weil die meisten von ihnen zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Tunnels schon wieder auf andern Baustellen in aller Welt tätig sind. Bei einer „Hausaufrichte“ ist es ja auch so: es gibt ein Fest für die Arbeiterinnen und Arbeiter und später eine Einweihungsfeier für die Benutzer. „Jurischtli“ darf also beruhigt sein: Den Leuten, die jahrelang für den Tunnel geschuftet haben, wurde der Respekt gezollt. In jeder Rede wurde den Mineuren für ihre grossartige Leistung zusätzlich gedankt. Das Filmlein von 10 vor 10 war da doch etwas gar gesucht und gestellt.

Mit dem Zug ging es vom Berner Oberland ins Wallis, auch dies Ausdruck unseres überregionalen Zusammenhalts. In Visp wurden die geladenen Gäste jubelnd begrüsst. Meine ausländischen Kollegen waren überzeugt, in der Schweiz seien die Politiker viel beliebter als bei ihnen…

Am Samstag dann in Holland die Einweihung der Betuwe-Linie. Sie ist eine Eisenbahnlinie ausschliesslich für den Güterverkehr, welche von Rotterdam zur deutschen Grenze an die Bahnstrecke Deutschland –Schweiz –Italien führt.

Dort war das Volksfest strikte getrennt von der offiziellen Feier mit den geladenen Gästen. An dieser waren 800 Gäste eingeladen, darunter nicht weniger als sechs ehemalige Verkehrsminister und -ministerinnen, mit denen allen ich in den letzten Jahren zusammengearbeitet hatte.

Das Fest fand an einem einzigen Ort statt und die Königin war anwesend. Es gab ein strenges Protokoll: Die Königin ist später als die anderen Gäste zum offiziellen Festakt gestossen, aber auch früher wieder gegangen. Ihre Begrüssung der Ehrengäste durfte das Schweizer TV nicht filmen. Dafür war es sonst wie beim Schweizer Fernsehen: Wenn die Königin in den Festsaal eintritt, bedeuten Claqueurs den Zuschauern, sie müssten klatschen. Ganz so wie bei Urs Leuthard, Aeschbi und Matthias Hüppi (nur die Christine Maier vom Club strebt da nicht den Königinnenstatus an und bleibt demokratisch). Als der Sitznachbar der Königin eine Rede hielt, durfte der Stuhl neben ihr nicht frei sein, ich wurde gebeten nachzurutschen. Dem geladenen Publikum wurde dann eine eigentliche Theateraufführung mit Ballett- und Trapezeinlagen, mit einer Frauenschlagzeugband und einer Opernsängerin geboten. Nach den Reden gab es noch einen Apéro. Von weitem hörte man die Lautsprecher des Volksfestes.

Bei all diesen Unterschieden: Holland und die Schweiz haben ein gemeinsames Ziel: Die Verlagerung der Güter von der Strasse auf die Schiene. Beide Bauwerke: der Lötschberg-Basistunnel und die Betuwe-Linie sind ein weiterer Puzzlestein auf unserem Weg dazu.

Bis bald

Moritz Leuenberger

[Version française D’une inauguration à l’autre]

Die Session ist also fulminant gestartet und die Formel-1-Rennen sollen in der Schweiz wieder zugelassen werden. Bevor ich allerdings eine Startfahne zum ersten grossen Preis der Schweiz schwenken werde, weihe ich vorher noch einige andere grosse Projekte ein:

Den TGV von Basel nach Paris und die Nordtangente, also die Stadtautobahn nach Deutschland und Frankreich, eröffnete ich letzten Samstag (siehe "Die ausgegrabene Autobahn"). Unterdessen rast der TGV bereits täglich mit 300km/h zwischen den beiden Weltstädten hin und her, mit jener Geschwindigkeit also, mit der ein Sauber-BMW in eine Leitplanke fuhr. Der Nervenkitzel ist sicher für viele Zuschauer auch ein Motiv, diese Sportart derart zu lieben.

Diese Woche zeige ich den Verkehrsministern aus ganz Europa zudem die Baustelle des Gotthardtunnels, weihe tags darauf den Lötschberg ein und bin dann an der Eröffnung der Betuwelinie in Holland - zugegen. Die Betuwelinie ist eine Eisenbahnlinie ausschliesslich für den Güterverkehr, welche Rotterdam mit der deutschen Grenze verbindet. Es ist also eine Art „Gegenstück“ des Lötschbergs im Norden.

Die Eröffnungsfeiern solcher Infrastrukturbauten sind politische Rituale. Es sind immer viele Medien präsent, und Reden an einer Autobahn- oder Tunneleröffnung haben ein viel grösseres Publikum als der Auftritt in einer Universität oder einer Schule. Schon lange benutze ich solche Reden deshalb auch dafür, ganz grundsätzliche Gedanken zu formulieren, wie etwa in derjenigen in Grenchen zur Eröffnung der A5 am 18. April 2002 „Von Zugvögeln, Wildschweinen und Angsthasen“, wo ich den Grundgedanken von Dürrenmatts „Besuch der alten Dame“ thematisierte. Vor der Eröffnungsfeier eines solchen Bauwerkes gibt es fast regelmässig auch Demonstrationen. Auch letzten Samstag übergab mir die Gewerkschaft Unia einen Brief, in dem sie sich über die Verhandlungen über ihren Gesamtarbeitsvertrag besorgt zeigten. An anderen Orten sind es Demonstrationen gegen die Schliessung eines Postbüros oder für eine Umfahrungsstrasse oder für weitere Tunnels. Ich habe diese Art von Gespräch mit Betroffenen sehr schätzen gelernt und finde, sie gehören zu unserer Demokratie und der Ausdruck „Ritual“ soll niemals negativ gemeint sein. Über die Symbolik der eigentlichen Feiern könnte eine ethnologische Dissertation geschrieben werden. Sehr oft treten Blasmusiken auf, manchmal alternative Künstlertruppen. In Holland ist mit Güterzügen ein Ballett auf den Gleisen inszeniert worden, das die Geburt der Europa darstellte und in Luzern ist das menschliche Leben in einem grossartigen Theaterstück mit Automobilen, Blondinen und Kranen aufgeführt worden. Regisseur für solche Eröffnungen zu sein, ist eine kulturell anspruchsvolle Aufgabe, die grösste mediale Beachtung findet. Auch die Fussballeuro 08 hat ja schon eine kleine Einweihung hinter sich: Auf dem Aletschgletscher wurde ein Fussballfeld platziert, auf welchem dann auch Fussball gespielt wurde. Na, ja! Solange das erste Formel-1-Rennen nicht auch auf einem Gletscher eröffnet wird, kann man den Rasen auf dem Jungfraujoch gerade noch akzeptieren, wie das die lokalen Umweltverbände ja auch taten. Hoffentlich ist der Rasen auf dem Gletscher nicht einfach den Folgen der Klimaveränderung ein paar Jahre voraus…

Bis zum nächsten Mal

Moritz Leuenberger

[Version française Mon voyage dans l’UE]

Innerhalb von zehn Tagen war ich nun an einer Tagung der EU-Minister für Städteentwicklung in Leipzig, an der europäischen Verkehrsministerkonferenz in Sofia und am EU-Umweltministertreffen in Essen. Obwohl die Schweiz ja nicht Mitglied der EU ist, werde ich, zum Teil wegen persönlicher Beziehungen, an all diese Sitzungen eingeladen, und ich gebe mir die Mühe, wenn immer möglich hinzugehen, denn wir sind auf diese Kontakte und Informationen angewiesen. So erfuhr ich in Sofia von der Tendenz skandinavischer Länder, 60-Tönner-Lastwagen zu fördern und diese als Wundermittel für die Transportpolitik anzupreisen. Die engagierten Voten der Verkehrsminister aus den nördlichen Ländern verführten zunächst das ganze Gremium. Ich war deshalb froh, sofort replizieren zu können, dass wir 60-Tönner in der Schweiz nicht akzeptieren werden. Wir haben ein Landverkehrsabkommen mit der EU, wo 40-Tönner als oberste Limite vereinbart sind. Es ist wichtig, wenn solche Opposition rechtzeitig eingebracht werden kann und es ist auch wichtig, dass ich bei solchen Gelegenheiten gleich unsere Verbündeten, in diesem Fall die anderen Alpenländer Slowenien, Frankreich und Österreich mobilisieren kann. (Dass dies alles noch viel leichter fallen würde, wenn wir Mitglied der EU wären, will ich jetzt gar nicht hervorheben.)

In Essen mit den Umweltministern ist mir ein grosser Unterschied zu früheren Tagungen aufgefallen: Früher beklagten sich Umweltminister vor allem darüber, wie sie mit ihren Anliegen am Widerstand der Wirtschafts- und Infrastrukturminister scheitern würden. Davon ist jetzt kaum mehr die Rede; es ist ein ganz anderes Umweltselbstbewusstsein zu beobachten. Ganz offensichtlich ist die EU gewillt, ihr ehrgeiziges CO2-Reduktionsziel zu erreichen. Dennoch werde ich als Schweizer zuweilen auf Umstände aufmerksam, die ich gar nie genügend präsent habe, zum Beispiel die Kohleproduktion. Durchschnittlich jeden zweiten Tag werde, so wurde mehrfach ausgeführt, in China ein Kohlekraftwerk eröffnet. Deutschland, Polen und andere Länder können sich eine Energieproduktion ohne Kohle schlicht nicht vorstellen. Demnächst soll das erste Kohlekraftwerk in Betrieb genommen werden, welches den CO2-Ausstoss unterirdisch binde. Auf diese Technologie werden denn auch alle Hoffnungen gesetzt. Am Rand wurde auch über Präsident Bushs Klimapolitik und seine Ankündigung, hier einen Wechsel vornehmen zu wollen, diskutiert. Einige vermuten eine Mogelpackung, ein trojanisches Pferd, um den G8 -Gipfel zu unterminieren, andere fanden, es sei doch bemerkenswert, dass die Bush-Administration diese Kehrtwende vollziehe, auch wenn sie noch nicht vollständig über ihren eigenen Schatten springen könne. In der Tat sind wir doch alle der Meinung, dass verbindliche globale Reduktionsziele notwendig sind, auch wenn die USA und China davon nichts wissen wollen. Dass es dann verschiedene Mittel und Wege, also auch die Investition in neue Technologien, worauf Bush vor allem setzt, gibt, ist richtig. Der Wettbewerb des Vorgehens soll nicht gehemmt werden.

Das war ein kleiner Reisebericht, diesmal ohne Angaben der Speisen. Es folgt nun die Session. Erstes Geschäft für mich: Sollen Formel-1-Rennen in der Schweiz wieder zugelassen werden…..?

Bis bald

Moritz Leuenberger